Ein Staat ohne Fundament: Gaddafis Libyen von 1911 bis 2011

Ein Staat ohne Fundament: Gaddafis Libyen von 1911 bis 2011

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Wenn ein Regime stürzt, bleibt normalerweise etwas übrig: Behörden, Gesetze, Gerichte, ein bürokratisches Skelett, auf dem sich etwas Neues aufbauen lässt. In Libyen war 2011 nichts davon da. Diese Folge geht der Frage nach, wie ein Staat funktionierte, der offiziell gar keine Regierung hatte, und warum von ihm nach dem Sturz so wenig blieb.

Erzählt wird streng chronologisch, von 1911 bis 2011. Am Anfang steht die italienische Eroberung: die Landung vom 29. September 1911, der Guerillakrieg des Senussi-Ordens unter Umar al-Muchtar, der Giftgaseinsatz ab 1928 und die Deportation von rund 100.000 Menschen in fünfzehn Lager an der Großen Syrte im Sommer 1930. Wie viele dort starben, ist bis heute umstritten. Am 16. September 1931 wurde al-Muchtar nach einem Schauprozess öffentlich gehängt.

1951 wird Libyen als Königreich unabhängig, regiert von Idris as-Senussi, finanziert von Großbritannien und den USA und markiert durch die amerikanische Wheelus Air Base bei Tripolis. Der Ölfund von 1959 macht aus dem Armenhaus binnen weniger Jahre einen Rentierstaat: Der Staat lebt vom Export, nicht von Steuern, und schuldet seinen Bürgern deshalb politisch nichts.

Am 1. September 1969 stürzen die Freien Offiziere den abwesenden König, unblutig, angeführt von einem 27-jährigen Nachrichtenoffizier. Es folgen das Parteienverbot 1972, die Verhaftungswellen der Kulturrevolution 1973, das Grüne Buch mit der Dritten Universaltheorie und am 2. März 1977 die Ausrufung der Dschamahirija, der Herrschaft der Massen: 187 Basisvolkskongresse, kein Parlament, keine Regierung.

Zwei Befunde arbeitet die Folge heraus. Erstens den Abstand zwischen Fassade und Wirklichkeit: Das Grüne Buch zeichnet ein flaches Wagenrad aus Volkskongressen, entstanden ist eine steile Pyramide, gesichert durch Revolutionskomitees, die keiner Kontrolle unterlagen. Ab 1979 hatte Gaddafi überhaupt kein Staatsamt mehr und herrschte weiter. Zweitens, dass die Zerstörung jeder unabhängigen Institution Programm war und nicht Nebenwirkung: kein Parlament mit Gewicht, keine Parteien, keine unabhängige Justiz, keine Verfassung, und eine bewusst ausgedünnte Armee, damit kein Offizier wiederholen konnte, was Gaddafi selbst getan hatte.

Nach innen bedeutete das Terror mit Publikum: Von 1977 bis 1984 wurden am 7. April, dem Jahrestag der niedergeschlagenen Studentenproteste von 1976, jedes Jahr Menschen öffentlich gehängt und im Staatsfernsehen gezeigt.

Nach außen begann ab 1979/80 die Mordkampagne gegen Exilanten, die das Regime als streunende Hunde bezeichnete. Ein ausführlicher Teil der Folge gilt dem 17. April 1984: Um 10:17 Uhr fielen aus dem ersten Stock des libyschen Volksbüros am Londoner St James’s Square Schüsse auf eine friedliche Demonstration. Elf Exillibyer wurden verletzt, die 25-jährige Polizistin Yvonne Fletcher starb. Es folgten elf Tage Belagerung, dann durften die Insassen unter diplomatischer Immunität ausreisen. Niemand wurde je verurteilt, die Beziehungen blieben bis 1999 abgebrochen. Zur Vorgeschichte gehört Musa Kusa, Sekretär des Londoner Volksbüros, der schon 1980 in der Times Morde an Regimegegnern ankündigte.

Es folgen La Belle in West-Berlin am 5. April 1986 mit drei Toten, der US-Luftangriff auf Tripolis und Bengasi in der Nacht zum 15. April, Lockerbie am 21. Dezember 1988 mit 270 Toten, UTA 772 über dem Niger 1989 mit 170 Toten, die UN-Sanktionen ab 1992 und die Verurteilung Abdelbaset al-Megrahis 2001.

Während die Welt auf Lockerbie blickte, geschah im Innern das Massaker von Abu Salim: Am 28. und 29. Juni 1996 erschossen Sicherheitskräfte über 1.200 Gefangene. Das Regime leugnete es bis 2004, Angehörige brachten jahrelang Essen und Kleidung für längst Tote an das Gefängnistor, und die Leichen fehlen bis heute. Unter den dort Verschwundenen war Jaballa Matar, der Vater des Schriftstellers Hisham Matar, von dem die Nachbarfolgen dieser Staffel handeln.

Im März 2003, wenige Tage vor der Invasion im Irak, vollzieht Gaddafi die Kehrtwende. Im Dezember 2003 erklärt er den Verzicht auf Massenvernichtungswaffen, Tony Blair kommt ins Beduinenzelt, und Saif al-Islam gibt in teuren Anzügen das Reformgesicht ab, während Geheimdienste und Revolutionskomitees unverändert weiterarbeiten.

Der Funke des Aufstands war die Verhaftung des Anwalts Fathi Terbil am 15. Februar 2011 in Bengasi, der die Familien der Abu-Salim-Opfer vertrat. Am 17. Februar folgt der Tag des Zorns, am 17. März die Resolution 1973 mit fünf Enthaltungen: Russland, China, Indien, Brasilien und Deutschland. Im August fällt Tripolis, am 20. Oktober Sirte, wo Gaddafi in einem Abwasserdurchlass gefasst und kurz darauf getötet wird.

Zwei Streitfragen bleiben in der Folge bewusst offen. War die Intervention von 2011 ein Erfolg der Schutzverantwortung, weil sie das angekündigte Massaker in Bengasi verhinderte, oder eine Mandatsüberdehnung, weil aus dem Schutzauftrag ein Regimewechsel wurde? Und wurde Libyen kaputtinterveniert, oder zerfiel ein Staat, den vierzig Jahre Herrschaft planmäßig ausgehöhlt hatten?

Der Zerfall nach 2011 bleibt ausgespart, er ist eine eigene Folge wert.

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